• Spam oder echt? oder: Mit 4. 600.000 EUR kann man viel Karneval feiern….

    © prakasitlalao – Fotolia.com Für Karnevalisten ist heute am Rosenmontag der höchste Feiertag. Daher will ich versuchen, nicht zu Schwere Kost zu bringen. Ich eröffne ihn mit einer dieser beliebten Mails, die wohl jeder schon bekommen hat und für die allein man ein Blog betreiben könnte. Diese fand ich besonders witzig/außergewöhnlich, liebe Frau Fernanda Almeida do Rosario a ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 48 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute mal „Lecker Bierchen“ trinken

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute ist Karnevalssonntag und ich bin auf Borkum. Da stehen an „Witzthemen“ Karneval und Ostfriesen zur Auswahl. Nun habe ich habe länger überlegt, mich dann aber für etwas anderes entschieden, was allerdings ganz gut zu Karneval passt. Die Ostfriesen holen wir dann nächste Woche nach, da ich ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 111 Leser -
  • Die Nacht der Nächte, oder: Partymachen ist nicht steuerlich begünstigt

    © Trueffelpix – Fotolia.com Und die dritte Entscheidung mit Karnevalsbezug ist das BFH, Urt. v. 30.11.2016 – V R 53/15, der mal wieder zeigt: Karneval ist eine ernste Sache und hat auch was mit Geld zu tun 🙂 . Das Urteil hat im Übrigen Bezug zu meinem vereinsrechtlichen Standbein (vgl. hier). In dem Urteil ist es dem BFH gelungen, eine Sache zu entscheiden, die im Jahr 20 ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 84 Leser -
  • Machtwort sui generis des BGH, oder: „Hör auf, du nervst.“

    © stockWERK – Fotolia.com Wie geht man als Gericht mit sog. „Querulanten“ oder solchen Verfahrensbeteiligten um, die offenbar nicht einsehen wollen, dass es bestimmte Rechtsmittel nicht gibt bzw. sie nicht zulässig/statthaft sind. Das BVerfG hat immerhin die Möglichkeit ggf. eine Missbrauchsgebühr zu verhängen (§ 34 BVerfGG). Das Mittel haben die Instanzgerichte nicht.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 518 Leser -
  • Klassiker II: Mal wieder rechtlicher Hinweis nicht erteilt

    © eyetronic Fotolia.com Der zweite Klassiker vom BGH ist heute der BGH, Beschl. v. 25.10.2016 – 2 StR 84/16. In der Entscheidung geht es um einen „vergessenen“ rechtlichen Hinweis nach § 265 StPO. Auch ein häufiger Fehler. Daher Klassiker und i.d.R. Selbstläufer in der Revision. Dazu der BGH – daraus erschließt sich der Sachverhalt: „Die Rüge einer Verletzung des § 265 Abs.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 123 Leser -
  • Klassiker I: Wenn der Eröffnungsbeschluss fehlt, Einstellung

    © Dan Race Fotolia .com Wenn der Eröffnungsbeschluss fehlt? Ja, richtig gelesen. Das ist ein gar nicht so seltener Fehler in der Praxis, wobei ich mich immer frage, warum eigentlich niemand merkt, dass der Eröffnungsbeschluss nicht da ist. Nachzuvollziehen ist es nicht, denn man sollte doch als Tatrichter doch das Vorliegen der Verfahrensvorausssetzungen prüfen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 98 Leser -
  • Fahrverbot, oder: Aber nicht mehr nach mehr als zwei Jahren

    © stockWERK – Fotolia.com Ich hatte vorhin ja schon über den OLG Stuttgart, Beschl. v. 19.01.2017 – 2 Ss OWi 762/16 – berichtet (vgl. Wie werden Messdaten in die HV eingeführt?, oder: Augenscheinseinnahme oder Urkundenverlesung). Auf die Entscheidung komme ich jetzt noch einmal zurück. Wegen des Verfahrensfehlers – bloße Augenscheineinnahme der Messdaten – hatte die Rechts ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 75 Leser -

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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